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Luftwaffe passt Angebot ihrer Vorführteams ab 2025 an

Um ihren Beitrag zu den Sparmassnahmen zu leisten, wird die Luftwaffe die Einsätze ihrer Vorführelemente reduzieren. Im Wesentlichen bezieht sich dies auf die Sistierung des F/A-18 Swiss Hornet Solo Display Teams und den Verzicht auf die Swiss Para Wings per 1. Januar 2025. Diese Massnahmen dienen auch dem Ziel, die Ressourcen auf die Einführung des neuen Kampfflugzeugs zu fokussieren.

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Bundesrat genehmigt Teilnahme der Schweiz am Hub for European Defence Innovation

Um die Sicherheit der Schweiz zu stärken und gemeinsam mit europäischen Partnern die Innovation im Verteidigungsbereich voranzutreiben, hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 27. November 2024 die Teilnahme der Schweiz am Hub for EU Defence Innovation der Europäischen Verteidigungsagentur genehmigt. Die Teilnahme erlaubt es der Schweiz, Informationen über aktuelle Technologieentscheide und -entwicklungen, einen Zugang zu Expertennetzwerken sowie gleichberechtigten Zutritt zu Innovationsaktivitäten zu erhalten.

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Ausländerrechtliche Situation von Opfern häuslicher Gewalt verbessert

Die ausländerrechtliche Situation von Opfern häuslicher Gewalt soll verbessert werden. Mit diesem Ziel hat das Parlament in der Sommersession eine Änderung des Ausländer- und Integrationsgesetzes (AIG) beschlossen. Der Bundesrat hat diese Änderung sowie die erforderlichen Verordnungsanpassungen an seiner Sitzung vom 27. November 2024 auf den 1. Januar 2025 in Kraft gesetzt. Zudem zieht der Bundesrat den Vorbehalt der Schweiz zur Anwendung der Istanbul-Konvention zurück.

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